Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 GELTUNG, BEGRIFFSDEFINITIONEN

(1) Anja Schmitz, Am Schabernack 6a, 40229 Düsseldorf, Deutschland (im Folgenden: “ich“ oder „Charaktermensch“) betreibt unter der Webseite https://charaktermensch.de einen Online-Shop für Digitale Güter und Dienstleistungen. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen zwischen mir und dir als meinem Kunden (im Folgenden: „Kunde“ oder „Du“). Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.

(2) „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, wobei eine rechtsfähige Personengesellschaft eine Personengesellschaft ist, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

§ 2 VERTRAGSSCHLUSS

(1) Ich biete digitale Produkte zum Kauf und digitalen Abruf an sowie persönliche Dienstleistungen. Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über meinen Online-Shop unter https://charaktermensch.de.

Abweichende Bedingungen akzeptiere ich nicht. Dies gilt auch, wenn ich der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspreche.

(2) Die Präsentation und Bewerbung von Produkten auf meiner Website und/oder im Onlineshop stellen kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. Erst die Bestellung eines Produkts oder Dienstleistung durch den Kunden stellt ein bindendes Angebot dar. 

(3) Bei Buchung digitaler Produkte über den Onlineshop erfolgt eine automatisierte Bestellabwicklung. 

1. Auswahl der digitalen Güter, der gewählten Dienstleistung(en),
2. Hinzufügen der Produkte durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „In den Warenkorb“, „In die Einkaufstasche“ o.ä.),
3. Prüfung der Angaben im Warenkorb,
4. Aufrufen der Bestellübersicht durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „Weiter zur Kasse“, „Weiter zur Zahlung“, „Zur Bestellübersicht“ o.ä.),
5. Eingabe/Prüfung der Adress- und Kontaktdaten, Auswahl der Zahlungsart, Bestätigung der AGB und Widerrufsbelehrung,
6. Sofern die vereinbarte Beschaffenheit der Ware von deren üblichen Beschaffenheit und Verwendungsvoraussetzungen abweicht, Bestätigung einer negativen Beschaffenheitsvereinbarung,
7. Abschluss der Bestellung durch Betätigung des Buttons „Jetzt kaufen“. Dies stellt deine verbindliche Bestellung dar.
8. Der Vertrag kommt zustande, indem innerhalb von drei Werktagen an die angegebene E-Mail-Adresse eine Bestellbestätigung von mir zugeht.

(4) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Anja Schmitz, Am Schabernack 6a, 40229 Düsseldorf, Deutschland zustande.

(5) Vor der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen, insbesondere der Bestelldaten, der AGB und der Widerrufsbelehrung, erfolgt per E-Mail nach dem Auslösen der Bestellung durch Sie, zum Teil automatisiert. Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht.

(6) Eingabefehler können mittels der üblichen Tastatur-, Maus- und Browser-Funktionen (z.B. »Zurück-Button« des Browsers) berichtigt werden. Sie können auch dadurch berichtigt werden, dass du den Bestellvorgang vorzeitig abbrichst, das Browserfenster schließt und den Vorgang wiederholst.

(7) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Du hast deshalb sicherzustellen, dass die von dir bei mir hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

(8) Ich bin berechtigt, Vertragsangebote ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

§ 3 GEGENSTAND DES VERTRAGES

(1) Bei meinem Online-Shop ist Vertragsgegenstand:

1. Der Verkauf von digitalen Gütern, z.B. eBooks und Mediendownloads.
2. Die Erbringung von Dienstleistungen.

(2) Sofern ein Vertrag über Waren mit digitalen Elementen oder über digitale Produkte (digitale Inhalte und Dienstleistungen) mit einem Kunden zustande kommt und die gesetzliche Aktualisierungspflicht nicht vertraglich wirksam ausgeschlossen wird, sind auch die funktionserhaltenden Aktualisierungen und erforderlichen Sicherheitsupdates Vertragsgegenstand.

(3) Die wesentlichen Merkmale der digitalen Güter und Dienstleistungen finden sich in der Artikelbeschreibung. Sofern die vereinbarte Beschaffenheit der Ware von deren üblichen Beschaffenheit und Verwendungsvoraussetzungen abweicht, wird darauf in der Artikelbeschreibung ausdrücklich hingewiesen (negative Beschaffenheitsvereinbarung). Soweit der Kunde seine ausdrückliche Einwilligung in die negative Beschaffenheitsabweichung erteilt hat, definiert diese den Vertragsgegenstand.

(4) Für den Verkauf digitaler Produkte gelten die aus der Produktbeschreibung ersichtlichen oder sich sonst aus den Umständen ergebenden Beschränkungen, insbesondere zu Hard- und/oder Softwareanforderungen an die Zielumgebung. Wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, ist Vertragsgegenstand nur die private Nutzung der Produkte ohne das Recht zur Weiterveräußerung oder Unterlizensierung.

§ 4 PREISE, VERSANDKOSTEN UND LIEFERUNG

(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten sind Gesamtpreise und beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

(2) Der jeweilige Kaufpreis ist vor der Lieferung des Produktes zu leisten (Vorkasse), es sei denn, ich biete ausdrücklich den Kauf auf Rechnung an. Die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche im Online-Shop oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche sofort zur Zahlung fällig.

(3) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen können für die Lieferung von Produkten Versandkosten anfallen, sofern der jeweilige Artikel nicht als versandkostenfrei ausgewiesen ist. Die Versandkosten werden auf den Angeboten, ggf. im Warenkorbsystem und auf der Bestellübersicht nochmals deutlich mitgeteilt.

(4) Im Falle des Zahlungsverzugs durch dich behalte ich mir die jederzeitige, vorübergehende oder dauerhafte Sperrung der Zugänge zu den Dienstleistungen vor. 

(5) Gegen meine Forderungen kannst du nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten oder entscheidungsreifen Gegenansprüchen aufrechnen.

(6) Bei Zahlungsverzug kann ich Verzugszinsen in Höhe von 6% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. verlangen.

(7) Alle angebotenen Produkte sind, sofern nicht in der Produktbeschreibung deutlich anders angegeben, sofort versandfertig (Lieferzeit: 2-3 Tage nach dem Eingang der Zahlung). Digitale Produkte (z.B. Online-Kurse, Masterclasses) werden dir in elektronischer Form, entweder als Download, als Login im Onlineshop oder per E-Mail zur Verfügung gestellt. 

(8) Es bestehen die folgenden Liefergebietsbeschränkungen: Die Lieferung erfolgt in folgende Länder: Österreich, Deutschland, Schweiz.

§ 5 AKTUALISIERUNGEN, UPDATES, MITWIRKUNGSPFLICHTEN DES KUNDEN

(1) Sofern ein Vertrag über Waren mit digitalen Elementen oder über digitale Produkte (digitale Inhalte und Dienstleistungen) mit einem Verbraucher zustande kommt und die gesetzliche Aktualisierungspflicht nicht vertraglich wirksam ausgeschlossen ist, werden dem Kunden regelmäßig Updates bereitgestellt, die die Funktionsfähigkeit und die (IT-)Sicherheit der Kaufsache gewährleisten (z.B. Sicherheitsupdates gegen neue Sicherheitsbedrohungen etc.).

(2) Ich bin dazu befugt, zur Bereitstellung der Updates auch einen Dritten einzusetzen (z. B. den Hersteller oder seinen Lieferanten).

(3) Der Zeitraum, in dem Updates bereitgestellt werden, hängt von der Art der jeweiligen Kaufsache ab und wird in der Artikelbeschreibung erläutert.

(4) Verbraucher werden über die Bereitstellung von Updates sowie über die sachgemäße Installation dieser informiert.

(5) Der Kunde ist verpflichtet, bereitgestellte Updates sachgemäß nach der Installationsanleitung zu installieren.

§ 6 ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht kannst du nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

§ 7 WIDERRUFSRECHT

Als Verbraucher, also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht dir in der EU nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. Dieses richtet sich nach meiner Widerrufsbelehrung.

§ 8 HAFTUNG

(1) Vorbehaltlich der nachfolgenden Ausnahmen ist meine Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus unerlaubter Handlung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

(2) Ich hafte bei leichter Fahrlässigkeit im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht unbeschränkt. Wenn ich durch leichte Fahrlässigkeit mit der Leistung in Verzug geraten bin, wenn die Leistung unmöglich geworden ist oder wenn ich eine vertragswesentliche Pflicht verletzt habe, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine vertragswesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst. Dazu gehört insbesondere meine Pflicht zum Tätigwerden und der Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistung, die in § 3 beschrieben wird.

Für unmittelbare Schäden hafte ich nur bis zu einem Gesamtbetrag von 50% des Auftragswerts, maximal jedoch bis 1000 €. Im Übrigen ist jegliche Haftung, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.  Ebenso wird keine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit, Angemessenheit und/oder Vollständigkeit der Dienstleistung oder Inhalten übernommen, weder ausdrücklich noch stillschweigend. Die Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend für meine gesetzlichen Vertreter, Beauftragte und Erfüllungsgehilfen.

(3) Unterlässt es der Kunde beim Kauf einer Ware mit digitalen Elementen oder beim Kauf digitaler Produkte (digitale Inhalte und Dienstleistungen), eine Aktualisierung, die ihm bereitgestellt und über deren Verfügbarkeit er informiert worden ist, innerhalb einer angemessenen Frist zu installieren, so haften ich nicht für einen Sachmangel, der allein auf das Fehlen dieser Aktualisierung zurückzuführen ist.

(4) Ich bin bei der Zurverfügungstellung meiner digitalen Produkte auf Infrastrukturen angewiesen, die von Dritten betrieben werden und auf die ich keinen Einfluss habe. Es kann daher zu Störungen oder Beeinträchtigungen kommen, die ihre Ursache außerhalb meines Einflussbereiches haben, insbesondere Störungen des Internets oder durch höhere Gewalt.

§ 9 VERTRAGSSPRACHE

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

§ 10 GARANTIE-AUSSCHLUSS

(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Ich übernehme keine Garantie für den gewünschten oder geplanten Erfolg oder das Erreichen gesteckter Ziele in der gemeinsamen Arbeit. Du und ich arbeiten jedoch nach bestem Wissen und Können gemeinsam daran, dass ein entsprechender Erfolg eintreten kann.

§ 11 VERTRAGSBEENDIGUNG

a) Digitale Produkte
Nach Versand des Produktes enden die der Vertrag automatisch und bedürfen keiner Kündigung. 

b) Dienstleistung
Der Vertrag kann mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden, frühestens jedoch zum Ende der Mindestlaufzeit von 3 Monaten.

Du musst die bereits geleisteten und gelieferten Leistungen vergüten oder geleistete Mehrzahlungen werden dir zurückerstattet. Ich behalte mir vor, eine Kündigungsgebühr in Höhe von 15% zu berechnen. 

Bei einem vorzeitigen Beenden der Zusammenarbeit seitens durch mich erstatte ich dir die über die erbrachte Leistung hinausgehende Summe zurück. 

Verletzt du diese AGB oder hast du die vorzeitige Beendigung der Zusammenarbeit durch mich verschuldet, besteht in diesem Fall kein Anspruch auf Honorarrückerstattung oder ein Schadensersatzanspruch. 

Eine außerordentliche Kündigungsmöglichkeit bleibt unberührt. 

Eine Kündigung muss schriftlich oder per E-Mail erfolgen. Eine Kündigung über Social Media Messenger oder andere Wege ist nicht wirksam. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Kündigung ist das Datum der Zustellung der Kündigung beim Verkäufer.  

§ 12 GEISTIGES EIGENTUM

Die von mir zur Verfügung gestellten Inhalte und Kursunterlagen sind als mein geistiges Eigentum geschützt. Sie unterliegen unter anderem dem Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung bedürfen meiner vorherigen schriftlichen Zustimmung. Downloads und Kopien der Kursunterlagen sind nur für den eigenen Gebrauch gestattet.

§13 GEHEIMHALTUNG

Ich verpflichte mich, keine mir während der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie vertrauliche Informationen ohne deine vorherige Zustimmung zu verwerten oder Dritten mitzuteilen. Darüber hinaus vereinbaren wir Vertraulichkeit hinsichtlich der Vertragsinhalte und über Kenntnisse die während der Zusammenarbeit erworbenen wurden. Die Geheimhaltungsverpflichtung gilt auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses für drei (3) Monate hinaus. 

§ 14 SCHLUSSBESTIMMUNGEN / STREITBEILEGUNG

(1) Änderungen dieser AGB werden dir schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Widersprichst du dieser Änderung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen durch dich als anerkannt.

(2) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

(4) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(5) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odrfindest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

(6) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.